AGB

1. Vertragspartner
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Cotton HandelsGmbH (Währinger Straße 12/2; 1090 Wien, Österreich; ATU: 14379402 im folgenden Verkäufer) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop www.melo.wien dargestellten Waren abschließt.
2. Bezüglich der rechtlichen Definition eines Verbrauchers und eines Unternehmers für sämtliche mit der Cotton HandelsGmbH geschlossenen Verträge, wird auf die einschlägigen Bestimmungen des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung verwiesen.
2. Geltungsbereich
1. Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde gelten unsere, dem Vertragspartner bekanntgegebenen AGB. Der Einbeziehung der eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragssprachen sind deutsch und englisch.
3. Gerichtsstand (Anwendbares Recht)
1. Für Streitigkeiten resultierend aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.
2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
4. Vertragsabschluss
1. Die Angebote im Online-Shop sind freibleibend. Der Vertrag gilt, erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung vom Verkäufer, als geschlossen.
2. Die, im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Die Auftragsbestätigung steht am Ende des Bestellvorganges.
3. Der Bestellvorgang funktioniert wie folgt: Der Kunde kann die im Online-Shop dargestellten Waren durch einen KLick "Add to Cart" oder "Warenkorb hinzufügen" dem Warenkorb hinzufügen. Nachdem die gewünschten Waren dem Warenkorb hinzugefügt wurden kann im nächsten Schritt des Bestellvorganges bezahlt werden. Durch einen Klick auf die Schaltfläche „Bezahlen“ gelangt der Kunde zum Bereich der Kassa, wo er sich im ersten Schritt registrieren muss; dies per E-Mail-Adresse und Bekanntgabe von personenbezogenen Daten. Hinsichtlich der Verwendung personenbezogener Daten wird auf die ebenfalls auf der Website www.melo.wien abrufbaren Datenschutzerklärung verwiesen. Das Erstellen eines Benutzerkontos ist verpflichtend für den Abschluss des weiteren Bestellvorganges. Nachdem die notwendigen Informationen eingefügt wurden, kann der Kunde Rechnungs- bzw. Lieferadresse bekanntgeben. Die Rechnungsadresse kann von der Lieferadresse abweichen. Im nächsten Schritt ist die Versandart auszuwählen, entweder die Abholung im Geschäft oder den Versand durch einen Paketdienstleister. Zusätzlich kann der Kunde ein Kommentar zu seiner Bestellung abgeben. Im nächsten Schritt ist die Zahlungsart auszusuchen. Aktuell steht in diesem Zusammenhang nur die Zahlungsart der „Direktüberweisung“ zur Verfügung. Um die Bestellung abzuschließen, muss der Kunde das Kästchen mit „Terms and Conditions“ (AGB gelesen und akzeptiert) ankreuzen. Anschließend muss der Kunde bestätigten, dass er die Information hinsichtlich des Anprobierens der zugesandten Ware und der damit allenfalls verbundenen Vertragsstrafe gelesen und verstanden hat (vgl 11.7. dieser AGB).Im letzten Schritt „Auftrag bestätigen“ sieht der Kunde noch einmal eine Auftragsübersicht mit Namen, Artikel Nummer, Preis, Gesamtpreis, Versandkosten sowie anfallende Steuer und durch das Drücken des Feldes „Kostenpflichtig bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Im Anschluss erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestellbestätigung in Form eines E-Mails.
4. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bevor durch das Drücken des Feldes „Kostenpflichtig bestellen“ der Bestellvorgang abgeschlossen ist.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt beinhalten die Preise nicht die Umsatzsteuer. Allfällige Steuern werden an der Kassa gemeinsam mit den Versandkosten zur Endabrechnung hinzugefügt und bilden somit die zu begleichende Gesamtsumme. Sämtliche Kosten werden dem Kunden vor dem Abschluss des Bestellvorganges bekanntgegeben.
2. Zurzeit besteht die Möglichkeit der Bezahlung per Sofortüberweisung.
3. Falls der Kunde die Möglichkeit der Abholung im Geschäft auswählt, besteht die Möglichkeit die Waren auch bei Abholung Vorort zu bezahlen. Die Bezahlmöglichkeiten erstrecken sich von Barzahlung über die zu jener Zeit akzeptierten und funktionierenden Kartendienste. Falls die Möglichkeit der Bezahlung und Abholung im Geschäft gewählt wird, werden die Waren sieben Werktage im Geschäft bereitgestellt.
4. Im Fernabsatz gilt Vorauskassa als vereinbart. Die Zahlung ist nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5. Für Ausfuhrlieferungen in Nicht-EU-Länder wird keine Umsatzsteuer verrechnet. Etwaige Kosten für Verzollung und Einfuhr und weitere Kosten müssen von dem Kunden übernommen werden. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
6. Die Umsatzsteuer wird auch nach Vorlage einer Ausführbestätigung nicht zurückerstattet.
6. Vertragsgegenstand
1. Vertragsgegenstand sind die vom Kunden bestellten und bezahlten Waren.
2. Mit Annahme des Vertrages stimmt der Kunde der Bereitstellung von elektronischen Rechnungen zu.
7. Gewährleistung
1. Ist der Vertragsgegenstand mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung (§§ 922 ff ABGB). Der Kunde wird gebeten binnen 14 Tagen, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und binnen 14 Tagen den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat das keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche, jedoch auf das Rücktrittsrecht gemäß § 11 Abs 1 FAGG.
8. Beschaffenheit und Verfügbarkeit der Waren
1. Leder ist ein Naturprodukt. Unregelmäßigkeiten sowie Farbschwankungen auf der Lederoberfläche gehören zu den charakteristischen Merkmalen dieses Produktes und sind nicht als Fehler zu betrachten.
2. Die Beschaffenheit und Maße der dargebotenen Waren ergeben sich aus der Beschreibung und den Bildern im Webshop. Leichte Abweichungen in der Beschaffenheit vom Leder stellen keinen Mangel dar, sondern unvermeidbare minimale Abweichungen.
3. Fehler und Irrtümer bezüglich der Warenverfügbarkeit sind vorbehalten.
9. Eigentumsvorbehalt
1. Tritt der Verkäufer nach Vereinbarung mit dem Kunden in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10. Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
2. Die Versandkosten sind vom Kunden zu begleichen. Es besteht bei jedem Einkauf die Möglichkeit die Waren kostenfrei aus den Geschäftsräumlichkeiten (zurzeit Währinger Straße 16, 1090 Wien; Österreich) selbst abzuholen.
3. Im Falle eines mangelhaften Produktes wird vom Verkäufer zuerst eine Ersatzlieferung angestrebt. Sollte die Waren nicht verfügbar sein, erstattet der Verkäufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist dem Käufer den Kaufpreis und übernimmt die Rücksendekosten.
4. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer die Leistung eine angemessene Zeit zuvor angekündigt hat.
5. Falls der Kunde bei der Bestellung die falsche Adresse angegeben hat oder das Paket nicht fristgerecht abgeholt wurde, wird vom Verkäufer nur der Kaufpreis exklusive Versandkosten und Rücksendekosten erstattet. Diese Kosten müssen vom Kunden getragen werden, da keinerlei Haftung für Fremdverschulden übernommen wird.
11. 11. Rücktrittsrecht / Widerrufsrecht / Rückgaberecht
1. Retouren müssen über das Kundenkonto unter dem Punkt Auftragsverlauf „Retour Senden“ angemeldet werden. Eine Retour kann nur vom Verkäufer angenommen werden, wenn dem Paket ein ausgefülltes Retourenformular beiliegt oder im Kundenbereich ausgefüllt wurde.
2. Der Kunde hat das Recht die Ware binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Die obige Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde bzw der benannte Empfänger in den Besitz der Ware gelangt. Bei getrennt gelieferter Ware oder bei Teilsendungen beginnt die Frist mit der Erlangung des Besitzes der zuletzt gelieferten Ware oder Teilsendung zu laufen. Bei Verträgen über regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beginnt die Frist mit dem Tag zu laufen, an dem der Kunde oder der benannte Empfänger den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
3. Rückerstattungen können ausschließlich über die Zahlungsmethode erstattet werden, mit der die ursprüngliche Zahlung getätigt wurde.
4. Sende- sowie Rücksendekosten sind vom Kunden zu übernehmen. Rückführungskosten aufgrund einer Nicht-Abholung sind ebenfalls vom Kunden zu übernehmen.
5. Für einen Umtausch in eine andere Größe oder ein anderes Modell wird nur der Kaufpreis samt Steuern erstattet, jedoch nicht die Versand- oder Rücksendekosten.
6. Reduzierte Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen, das Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.
7. Retournierte Waren dürfen keine, über den Transport und anprobieren der Ware in einem geschlossenen Raum hinausgehende Gebrauchsspuren, Düfte, Dreck oder andere Spuren der unsachgemäßen Handhabung im Zeitpunkt der Retoursendung haben. Lederwaren werden mit drei Etiketten geliefert. Die Etiketten befinden sich jeweils am linken Ärmel, am rechten Ärmel sowie am Kragen oder Bund. Durch das vorzeitige Entfernen der Etiketten wird pro Etikette eine pauschale Konventionalstrafe in Höhe von 20% des Kaufpreises pro entferntes Etikett vom Verkäufer einbehalten, bis zu maximal 60 % des Kaufpreises. Das vorzeitige Entfernen der Etiketten ohne Absicht zu Behalten impliziert eine unsachgemäße Verwendung. Hintergrund dieser Regelung ist, dass das Tragen der Verkaufsware durch die Kunden und das anschließende Zurücksenden innerhalb der Widerrufsfrist hintangehalten werden soll, da es ansonsten zu einer unrechtmäßigen Bereicherung des Kunden auf Kosten des Verkäufers kommen würde.
8. Der Kaufpreis besteht aus dem Kaufpreis der Ware zuzüglich Steuern und Versand. Dieser Kaufpreis wird auch bei mangelhafter Ware fällig. Falls der Kunde der Meinung ist, dass ein Mangel an der Ware existiert, sind die Etiketten dennoch nicht zu entfernen. Erst wenn der Kunde sich sicher ist, dass er die Ware behalten möchte, dürfen die Etiketten entfernt werden, ohne dass eine Konventionalstrafe fällig wird und der Kunde von seinem 14-tägigem Rückgaberecht gemäß § 11 Abs 1 FAGG Gebrauch macht.
9. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, rechtliche Schritte gegen die unsachgemäße Handhabung oder über das Anprobieren der Ware hinausgehende Gebrauchsspuren gegen den Kunden geltend zu machen.
12. Bonuspunkte und Aktionsgutscheine
1. Im Online-Shop des Verkäufers erworbene Produkte gewähren Bonuspunkte, welche gesammelt und gegen Gutschriften bzw. Rabatte eingelöst werden können.
2. Bonuspunkte verfallen nach fünf Jahren und es besteht keinen Rechtsanspruch auf Barablöse oder Verzinsung.
3. Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben wurden (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
4. Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
5. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
6. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorganges eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
8. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9. Reicht der Wert des Aktionsgutscheines zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
10. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
12. Der Aktionsgutschein ist nicht übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
13. Alternative Streitbeilegung
1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Fassung 15.12.2020